Gemeinsam sind wir Europa

Ein Plädoyer für mehr Zusammenhalt in Europa

Wohin steuert Europa in den kom­men­den Jahren? In einem Jahr wissen wir mehr darüber. Denn dann wird das Euro­pa­par­la­ment neu gewählt worden sein. Wir sind mit vielen Her­aus­for­de­run­gen und „mul­ti­plen Krisen“ kon­fron­tiert. Daher ist es umso wich­ti­ger, dass das Straß­bur­ger Par­la­ment weiter gestärkt wird.

Die Zeit bis zu den Wahlen im Juni 2024 müssen wir effi­zi­ent nutzen! Wir müssen in Gesell­schaft und Kirche kritisch dis­ku­tie­ren: Welche Euro­päi­sche Union wollen wir? Ent­spre­chend müssen wir in der Wahl die­je­ni­gen Kräfte stärken, die auf Koope­ra­tion und Gemein­sam­keit setzen.

„Einheit in Vielfalt“, so lautet das Leit­mo­tiv der EU. Und als Chris­tin­nen und Christen wissen wir, dass beides zusam­men­ge­hört und zusam­men­passt. Im Neuen Tes­ta­ment begegnet uns mehrfach das Bild eines funk­ti­ons­ge­glie­der­ten Körpers, dessen unter­schied­li­che Teile in ihrem Zusam­men­spiel wirken können. Wer so auf­ein­an­der bezogen ist, bringt seine Fähig­kei­ten am besten dann zur Ent­fal­tung, wenn es zusammen mit den Eigen­hei­ten der anderen geschieht – und nicht ohne sie. So ist der Gedanke nicht mehr weit, dass die Einheit erst durch die Vielfalt entsteht und wächst.
Kei­nes­falls aber ist im Neuen Tes­ta­ment mit dem Begriff der „Gemein­schaft“ ein Kol­lek­tiv gemeint, in das alle im Gleich­schritt „hinein“ inte­griert werden sollen!

Die EU hat sich dafür im Lissabon Vertrag auf gemein­same Grund­werte geeinigt. Seit 2009 haben diese Geltung: dazu zählen u.a. Men­schen­würde, Freiheit, Einsatz für Frieden und Schutz der Umwelt.

Sie versucht aber auch in vielen Berei­chen des Wirt­schaf­tens ver­bind­li­che Regeln zu setzen, damit alle Akteure die gleichen Rah­men­be­din­gun­gen vor­fin­den und die Nach­hal­tig­keit gestärkt wird. Auf diese Weise setzt die EU weltweit die Stan­dards. Dies hat die Daten­schutz­grund­ver­ord­nung gezeigt, ebenso wie es das noch zu ver­ab­schie­dende „Lie­fer­ket­ten­sorg­falts­ge­setz“ tun wird. Auch auf dem Gebiet einer ethi­schen Rah­men­set­zung gibt es wichtige Impulse aus dem EU-Par­la­ment zur Künst­li­chen Intel­li­genz. Und 2022 wurden mit den „Digi­ta­len Rechten und Grund­sätze für die digitale Dekade“ Leit­li­nien für die Digi­ta­li­sie­rung for­mu­liert.

Dabei erscheint es mir dringend, dass die Position des Par­la­ments weiter gestärkt wird im Gegen­über zur EU-Kom­mis­sion.

Seit Jahren zeichnet sich ab, dass die Öffnung nach innen mit einer Abschot­tung nach außen Hand in Hand geht. Diese Ent­wick­lung hat jüngst ihren vor­läu­fi­gen – und besorg­nis­er­re­gen­den – Höhe­punkt erreicht: nicht nur in den Plänen für Asyl­zen­tren an den Außen­gren­zen der EU, sondern auch in den Ver­trä­gen mit afri­ka­ni­schen Staaten, mit dem Ziel, die Geflüch­te­ten mög­lichst weit vom EU-Gebiet zu halten.
Es liegt auf der Hand, dass diese Pläne für die Geflüch­te­ten einer Inhaf­tie­rung ent­spre­chen würden und es wei­ter­hin eine unglei­che Belas­tung für die Mit­tel­meer­staa­ten bedeuten würde.

Durch den „Green Deal“ trägt Europa zur welt­wei­ten Aufgabe bei, den Kli­ma­wan­del zu bremsen. Dieser soll bis in die kom­mu­nale Ebene hinein umge­setzt werden. Die Her­aus­for­de­rung dabei wird es sein, die „Euro­päi­sche Säule der Sozialen Rechte“ von 2017 wieder stärker in im Blick zu behalten, um soziale Ver­wer­fun­gen bei den anste­hen­den Trans­for­ma­ti­ons­auf­ga­ben zu ver­mei­den.

Nur gemein­sam können wir gegen die Spaltung in den Gesell­schaf­ten und gegen die­je­ni­gen etwas bewegen, die bestimmte Rechte – sogar Grund­rechte – von der Herkunft abhängig machen wollen. Und nur so kann dann auf Euro­päi­scher Ebene der „Inter­na­tio­nale“ der Natio­na­len eine Kraft ent­ge­gen­ge­setzt werden.

DIE Gestal­tungs­auf­gabe der EU in naher Zukunft betrifft die Rüs­tungs­exporte. Schon jetzt werden diese vom EU-Par­la­ment kritisch beglei­tet – der Bericht des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses von 2021 ver­deut­licht dies. Wenn die Rüs­tungs­exporte – wie ver­mut­lich in Zukunft kaum ver­meid­bar – euro­päi­sche Produkte betref­fen, wird auch eine euro­päi­sche Export­kon­troll­ge­setz­ge­bung uner­läss­lich.

Mit Blick auf das kommende EU-Wahljahr müssen wir also mehr denn je die Kräfte für ein koope­ra­ti­ves Europa stärken! Denn nur gemein­sam – in aller Ver­schie­den­heit – sind wir stark genug, um die inneren und die globalen Her­aus­for­de­run­gen zu bestehen.

Autor:
Albrecht Knoch koor­di­niert das Euro­päi­sche Arbeits­welt-Netzwerk „Church Action on Labour and Life“, welches in Part­ner­schaft mit der „Kon­fe­renz Euro­päi­scher Kirchen“ zuletzt Leit­li­nien für eine nach­hal­tige Digi­ta­li­sie­rung ver­öf­fent­licht hat: www.CALL-for-digital-wellbeing.eu
Er ist Wirt­schafts- und Sozi­al­pfar­rer im KDA Würt­tem­berg (www.kda-wue.de) und zugleich Stu­di­en­lei­ter an der Evan­ge­li­schen Akademie Bad Boll.