Brexit als Symptom

Der Brexit ist ein Symptom der Krise der EU, aber sicher nicht die Ursache einer Zuspit­zung dieser Krise. Die Krise der EU war eine not­wen­dige, aber für den Brexit allein nicht hin­rei­chende Vor­aus­set­zung. Jürgen Habermas weist am 9.7.2016 in der Zeit zu Recht...

(Europäische) W∃chselwirkungen

“ Wir brauchen (jetzt nach der Bür­ger­wahl in GB) Reformen für mehr Hand­lungs­fä­hig­keit, Gerech­tig­keit und Demo­kra­tie in Europa…  Um die gefühlte Ferne zu den Bürgern zu ver­rin­gern, müssen die Türen im Minis­ter­rat auf­ge­sto­ßen werden. Dafür braucht...

Zur weiteren Europäisierung der Sozialpolitik oder warum das europäische Semester des Studiums wert ist, aber nicht an der Uni seinen zentralen Platz hat

Mit Recht ist hier schon vermerkt worden, dass die Basis der EU-Verträge für eine euro­päi­sche Beschäf­ti­gungs- und noch mehr für eine euro­päi­sche Sozi­al­po­li­tik schmal ist. Dennoch hat der ins­be­son­dere währungs- und wirt­schafts­po­li­ti­sche...

Die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit braucht laute Fürsprache

Es geht ums Ein­ge­machte, um den wahren Kern der euro­päi­schen Inte­gra­tion. Die in den EU-Ver­trä­gen ver­briefte Arbeit­neh­mer­frei­zü­gig­keit ist gelebte Völ­ker­ver­stän­di­gung, Garant für ein his­to­risch ein­ma­li­ges Maß an per­sön­li­cher Freiheit und...

Arbeitslosigkeit verursacht immer mehr Armut in Europa. Und hat verheerende Folgen für Frauen

„Arbeits­lo­sig­keit und schlecht bezahlte Beschäf­ti­gung sind laut UN-Experten die Ursachen für immer mehr Arme in Europa – mitt­ler­weile durch­schnitt­lich 17 Prozent der Bevöl­ke­rung. Deutsch­land ist beson­ders stark gefähr­det“ das schreibt das Han­dels­blatt...

Begegnung auf dem DGB Empfang in Berlin

Irmgard Schwät­zer, Präses der EKD Synode und Michael Klatt, Vor­sit­zen­der des Ev. Ver­ban­des Kirche-Wirt­schaft-Arbeits­welt, trafen sich am 31. Mai beim DGB Empfang in Berlin. Ein Gesprächs­thema war u.a. die Her­aus­for­de­rung eines Soli­da­ri­schen Europas und...

Gelbe Karte gegen den fairen Wettbewerb und gerechte Löhne !?

Anfang Mai zeigten 11 EU – Mit­glieds­staa­ten einem Vor­schlag der Euro­päi­schen Kom­mis­sion zur Reform der Ent­sen­de­richt­li­nie die „gelbe Karte“ und machten so deutlich, dass sie nicht viel vom Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ und...

Die schleichende Europäisierung der Sozialpolitik

Laut EU-Ver­trä­gen bleibt die Sozi­al­po­li­tik im Kern eine Domäne der Mit­glieds­staa­ten. Die EU hat hier nur begrenz­ten Einfluss, darf ab und zu har­mo­ni­sie­ren und auch mal Min­dest­stan­dards setzten. Soweit die land­läu­fige Meinung. Aber weit gefehlt! Über...

Kommentar

Die Europäische Kommission verfügt als Geldgeber sicherlich über einen großen Einfluss bei den Verhandlungen über die Operationalen Programme (OP). Dennoch sind an der Ausarbeitung der OPs alle Ebenen (lokal, regional, national und EU) beteiligt -was begrüßenswert...

Referendum in Großbritannien: 67 % sagen JA zu Europa!

Ach, die gute alte Zeit, damals im Juni 1975. Im Land der abso­lu­ten Par­la­ments­sou­ve­rä­ni­tät waren die bri­ti­schen Wähler erstmals auf­ge­for­dert, in einem Refe­ren­dum Regie­rungs­han­deln abzu­seg­nen. Zwei Jahre zuvor, 1973, hatten die Kon­ser­va­ti­ven...

Start des Europa-Blogs

Am jähr­li­chen Euro­pa­tag am 9. Mai wird gewür­digt, dass wir in Europa in Frieden und Einheit leben. Es ist der Tag der his­to­ri­schen Schuman-Erklä­rung von 1950, in der damalige fran­zö­si­sche Außen­mi­nis­ter seine Vision einer neuen Art der poli­ti­schen...